Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 1 Abs 2 S 1 KSchG, § 84 Abs 2 SGB 9, § 3 Abs 9 BDSG 1990, § 1 Abs 2 S 4 KSchG
  Krankheitsbedingte Kündigung - ordnungsgemäßes Angebot zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

• LAG Schleswig-Holstein

  Kündigung, krankheitsbedingt, Kurzerkrankungen, häufige, Dauererkrankungen, BEM, Eingliederungsmanagement, betriebliches Eingliederungsmanagement, Angebot, ordnungsgemäß, Datenerhebung, Hinweis

 
• IWW

  § 64 Abs. 2 lit. c ArbGG, § ... 1 Abs. 1 KSchG, § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG, § 138 Abs. 2 ZPO, § 67 Abs. 2 ArbGG, §§ 64 Abs. 7, 55 Abs. 4 Nr. 5 ArbGG, § 1 Abs. 2 S. 4 KSchG, § 3 Abs. 9 BDSG, § 139 Abs. 2 ZPO, § 283 S. 2 ZPO, § 533 ZPO, § 241 Abs. 2 BGB

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Krankheitsbedingte Kündigung - ordnungsgemäßes Angebot zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darlegungslast der Arbeitgeberin bei krankheitsbedingter Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement; Unwirksame Kündigung eines Lagerarbeiters wegen häufiger Kurzerkrankungen bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitgeberin zur fehlenden Erfolgsaussicht eines ...

• hensche.de

  Kündigung, Krankheit, BEM

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KSchG § 1 Abs. 2 S. 1 Alt. 1; SGB IX § 84 Abs. 2
  Darlegungslast der Arbeitgeberin bei krankheitsbedingter Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• meyer-koering.de (Kurzinformation)

  Ordnungsgemäßes Angebot eines BEM: Hinweise zur Datenerhebung zwingend!

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Krankheitsbedingte Kündigung - und das fehlerhaft angebotene betriebliche Eingliederungsmanagement

• anwalt.de (Kurzinformation und Leitsatz)

  Anforderungen eines BEM-Schreibens (betriebliches Eingliederungsmanagement)

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA-RR 2016, 250

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 755/13

  Kündigung - häufige Kurzerkrankungen

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 22.09.2015 - 1 Sa 48a/15

  Ein vor Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung unterbreitetes Angebot auf Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagement ist dann nicht ordnungsgemäß, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht mitteilt, welche Daten im Sinne von § 3 Abs. 9 BDSG erhoben und gespeichert werden und für welche Zwecke sie dem Arbeitgeber zugänglich gemacht werden (im Anschluss an BAG vom 20.11.2014 - 2 AZR 755/13).

  Je nach Erheblichkeit des Vortrags ist es dann Sache des Arbeitgebers, den Beweis für die Berechtigung einer negativen Gesundheitsprognose zu führen (zuletzt BAG, Urt. v. 20.11.2014 - 2 AZR 755/13 - Juris, Rn 16 u. 17).

  Dann ist es Sache des Arbeitgebers, hierauf seinerseits zu erwidern und ggf. darzulegen, warum eine solche Beschäftigung nicht möglich sei (BAG, Urt. v. 20.11.2014 - 2 AZR 755/13 - Juris, Rn 24 u. 25).

  Nur bei entsprechender Unterrichtung kann vom Versuch der ordnungsgemäßen Durchführung eines BEM die Rede sein (BAG, Urt. v. 20.11.2014 - 2 AZR 755/13 - Juris, Rn 31 u. 32).

  Es soll erreicht werden, dass keine vernünftiger Weise in Betracht kommende, zielführende Möglichkeit ausgeschlossen wird (vgl. BAG, Urt. v. 20.11.2014, a. a. O., Rn 48).

  Zur Beschäftigung des Klägers zu veränderten arbeitsvertraglichen Bedingungen etwa hinsichtlich des Tätigkeitsbereichs (kaufmännische Tätigkeiten) oder auch im Hinblick auf die Arbeitszeit (Weiterbeschäftigung in Teilzeit) sowie zur Erfolglosigkeit etwaiger in Betracht kommender Rehamaßnahmen (vgl. BAG v. 20.11.2014, a. a. O., Rn 48) fehlt ebenfalls jeglicher Vortrag.

• BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 565/12

  Personenbedingte Kündigung - Alkoholerkrankung

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 22.09.2015 - 1 Sa 48a/15

  Der Arbeitgeber hat vielmehr von sich aus denkbare oder vom Arbeitnehmer ggf. außergerichtlich genannte Alternativen zu würdigen und im Einzelfall darzulegen, aus welchen Gründen weder eine Anpassung des bisherigen Arbeitsplatzes an den Arbeitnehmer zuträgliche Arbeitsbedingungen noch die Beschäftigung auf einem anderen leidensgerechten Arbeitsplatz in Betracht kommen (BAG, Urt. v. 20.03.2014 - 2 AZR 565/12 - Juris, Rn 34).
• BAG, 30.09.2010 - 2 AZR 88/09

  Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 22.09.2015 - 1 Sa 48a/15

  Der Arbeitgeber muss umfassend und konkret vortragen, warum weder der weitere Einsatz des Arbeitnehmers auf dem bisher innegehabten Arbeitsplatz noch dessen leidensgerechte Anpassung und Veränderung möglich war und der Arbeitnehmer auch nicht auf einem anderen Arbeitsplatz bei geänderter Tätigkeit hätte eingesetzt werden können (BAG, Urt. v. 30.09.2010 - 2 AZR 88/09 - Juris, Rn 35 f.).
• BAG, 23.11.1988 - 4 AZR 393/88

  Verpflichtung zur Beitragszahlung an die Sozialkassen des Baugewerbes für einen …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 22.09.2015 - 1 Sa 48a/15

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts liegt eine Verzögerung der Erledigung des Rechtsstreits objektiv dann nicht vor, wenn das Landesarbeitsgericht dafür sorgen kann, dass die angebotenen Beweismittel bereits in der ersten Verhandlung verfügbar sind (BAG, Urt. v. 23.11.1988 - 4 AZR 393/88 - Juris, Rn 21).

• LAG Rheinland-Pfalz, 10.07.2017 - 3 Sa 153/17

  Krankheitsbedingte Kündigung - unterbliebenes betriebliches …

  Dem Ziel, solche Möglichkeiten zu erkennen, dient wiederum das BEM (BAG 20.11.2014 EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 59: LAG Hamm 19.7.2016 LAGE § 84 SGB IX Nr. 9; LAG SchlH 22.9.2015 NZA-RR 2016, 250; s.a. BAG 22.10.2015 EzA Art. 30 EGBGB Nr. 12 = NZA 2016, 473; das KSchG muss anwendbar sein; s. Joussen RdA 2017, 57).
• LAG Rheinland-Pfalz, 24.08.2020 - 3 Sa 87/20

  Außerordentliche Kündigung - wiederholte Verletzung der Anzeige- und …

  Dem Ziel, solche Möglichkeiten zu erkennen, dient wiederum das BEM (BAG 20.11.2014 EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 59: LAG Hamm 19.7.2016 LAGE § 84 SGB IX Nr. 9; LAG SchlH 22.9.2015 NZA-RR 2016, 250; s.a. BAG 22.10.2015 EzA Art. 30 EGBGB Nr. 12 = NZA 2016, 473; das KSchG muss anwendbar sein; s. Joussen RdA 2017, 57).
• LAG Rheinland-Pfalz, 12.04.2021 - 3 Sa 363/20

  Krankheitsbedingte Kündigung - häufige Kurzerkrankung - dauerhafte …

  Dem Ziel, solche Möglichkeiten zu erkennen, dient wiederum das BEM (BAG 20.11.2014 EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 59: LAG Hamm 19.7.2016 LAGE § 84 SGB IX Nr. 9; LAG Schleswig-Holstein 22.9.2015 NZA-RR 2016, 250; s.a. BAG 22.10.2015 EzA Art. 30 EGBGB Nr. 12 = NZA 2016, 473; das KSchG muss anwendbar sein; s. Joussen RdA 2017, 57).
• LAG Rheinland-Pfalz, 29.06.2020 - 3 Sa 127/19

  Krankheitsbedingte Kündigung - negative Gesundheitsprognose - ordnungsgemäße …

  Dem Ziel, solche Möglichkeiten zu erkennen, dient wiederum das BEM (BAG 20.11.2014 EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 59: LAG Hamm 19.7.2016 LAGE § 84 SGB IX Nr. 9; LAG Schleswig-Holstein 22.9.2015 NZA-RR 2016, 250; s.a. BAG 22.10.2015 EzA Art. 30 EGBGB Nr. 12 = NZA 2016, 473; das KSchG muss anwendbar sein; s. Joussen RdA 2017, 57).
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.01.2023 - 3 Sa 196/22

  Krankheitsbedingte Kündigung

  Dem Ziel, solche Möglichkeiten zu erkennen, dient wiederum das BEM (BAG 20.11.2014 EzA § 1 KSchG Krankheit Nr. 59: LAG Hamm 19.7.2016 LAGE § 84 SGB IX Nr. 9; LAG Schleswig-Holstein 22.9.2015 NZA-RR 2016, 250; s.a. BAG 22.10.2015 EzA Art. 30 EGBGB Nr. 12 = NZA 2016, 473; das KSchG muss anwendbar sein; s. Joussen RdA 2017, 57).